Die Sozialdemokratische Partei Kanton Solothurn gründete vor knapp drei Jahren mit grosser Unterstützung von alt Nationalrat Andi Gross, des Gewerkschaftsbundes und Privatpersonen ein Polit- und Demokratie-Atelier, die «Bildungswerkstatt Willi Ritschard» (WRB). Nach zehn Veranstaltungen ist es an der Zeit darüber zu berichten, Bilanz zu ziehen und einige Teilnehmende mit ihren persönlichen Beurteilungen und Einschätzungen zu […]
Die Arbeitsintegration von Flüchtlingen ist eine der grossen politischen Herausforderungen der nächsten Jahre. Die Rechnung ist einfach: Wer arbeitet, fällt der Sozialhilfe nicht zur Last. Im Gegenteil, er trägt über die Sozialversicherungsbeiträge gar zu einer Gesundung der AHV bei. «Neid ist Gift für die Gesellschaft; die Herstellung von Gerechtigkeit eine zentrale Aufgabe der Sozialdemokratie. » […]
Wir stellen mit Befriedigung fest, dass viele Menschen endlich aufgewacht sind und realisiert haben, dass es nicht mehr nur «um Zeichen setzen» geht, sondern dass mit der Annahme der Durchsetzungsinitiative (DSI) der Rechtsstaat ernsthaft bedroht worden und die Menschlichkeit auf der Strecke geblieben wäre. Nun gilt es diesen Schwung quer durch alle Schichten aufrecht zu erhalten, damit […]
Hochwasserereignisse gehören zu den häufigsten und teuersten Naturkatastrophen in der Schweiz. Grosse Überschwemmungen verursachen immer wieder Schäden in Millionenhöhe. Im Kanton Solothurn sind in der Vergangenheit die beiden Flüsse Aare und Emme, zum Teil trotz bestehender früherer Verbauungen, immer wieder über die Ufer getreten und haben massive Schäden verursacht. Die letzten beiden grossen Hochwasserschutz- und Revitalisierungsprojekte […]
Am 28. Februar stimmen wir über die Durchsetzungsinitiative der SVP ab. Diese Initiative ist gefährlich – für unseren Rechtsstaat, für unsere Demokratie und für das Zusammenleben der verschiedenen Kulturen in der Schweiz. Als Bürgerinnen und Bürger, die sich unseren grundlegenden Werten verpflichtet fühlen, müssen wir alles unternehmen, um zu verhindern, dass diese Initiative angenommen wird. Menschenverachtender […]
Die Kantone müssen sparen und sie tun das immer häufiger auch bei der Bildung. Zwischen 2013 und 2015 haben die Deutschschweizer Kantone mindestens 265 Millionen Franken im Bildungsbereich eingespart. Für die Jahre 2016 bis 2018 sind sogar noch umfassendere Abbaumassnahmen von mindestens 536 Millionen Franken geplant. Im Kanton Solothurn sind es im Rahmen des Massnahmenplans […]
Die Novembersession des Kantonsrates war geprägt von der Behandlung unterschiedlichster Themen. Erstmals dabei waren Angela Kummer aus Grenchen und Thomas Marbet aus Olten für die zurückgetretenen Jean-Pierre Summ und Peter Schafer. Auf drei Vorstösse will ich in dieser Berichterstattung näher eingehen. FHNW – Konzentration aufs Wesentliche Die Fachhochschule Nordwestschweiz löst immer wieder Diskussionen aus, so […]
Warum plant die in Olten ansässige Elektrizitätsgesellschaft Aare-Tessin AG (Atel) in Kaiseraugst ein Atomkraftwerk, wenn doch im eigenen Kanton gleichwertige, wenn nicht sogar günstigere Voraussetzungen bestehen? Diese Frage stellte Walter Kräuchi, Kantonsrat und Präsident der SP des Kantons Solothurn, im April 1967 der Regierung und rannte damit offene Türen ein. Willi Ritschard, damals Solothurner Finanzdirektor, und […]
JAWOHL! Die SP Kanton Solothurn hat reüssiert! Dank engagierten Kandidatinnen und Kandidaten die weder Wind noch Wetter gescheut und alle Register gezogen haben.Dank dem unermüdlichen Organisationstalent und wunderbaren Menschen Niklaus Wepfer, dank hunderten von Helferinnen und Helfern, die per Telefon den Wählenden in den „Ohren lagen“ und mobilisierten, dürfen wir unsere zwei bisherigen Bea Heim […]
Nationalrat SP Süd-West: Liste 4Remo Bill, Franziska Roth, Andreas Bühlmann, Fränzi Burkhalter-Rohner, Philipp Hadorn, Soner Yaprak SP Nord-Ost: Liste 5Urs Huber, Elina Häring, Bea Heim, Peter Schafer, Simon Esslinger, Yabgu R. Balkaç Ständerat Roberto Zanetti